Vereinbaren Sie in Projektverträgen die Schriftform und halten Sie diese ein

Projektpartner regeln in ihren Verträgen häufig, dass alle Vereinbarungen der Schriftform bedürfen. Trotz solcher Klauseln werden in der Praxis viele Vereinbarungen mündlich getroffen – das ist erst einmal unkomplizierter und erspart Arbeit. In Streitfällen kann ein solches Vorgehen jedoch Probleme verursachen. Rechtsanwalt Dr. Christoph Zahrnt erklärt in seinem Tipp, weshalb es sinnvoll ist, die Schriftform zu wahren und auf was Sie achten sollten, damit entsprechende Vereinbarungen Bestand haben.

Schriftliche Vereinbarungen bieten sowohl bei internen als auch bei externen Projekten Vorteile: Sie dienen der Absicherung, schaffen Klarheit über Absprachen und Entscheidungen und vermitteln dem Empfänger die Dringlichkeit oder Bedeutung eines Sachverhalts. Bei externen Projekten schreibt das Gesetz zwar keine Schriftform für den Projektvertrag vor, dennoch ist es empfehlenswert, die Schriftform zu vereinbaren, um sich abzusichern und für den Fall von Streitigkeiten über Beweismittel zu verfügen.

Falls die Vertragspartner die Schriftform vereinbaren, müssen sie definieren, was sie als Schriftform anerkennen. Meist legen sie fest, dass Briefe und Faxe die Schriftform wahren.

In der Praxis werden E-Mails im Hinblick auf Vereinbarungen eher skeptisch betrachtet. Wenn Sie den Projektvertrag aufsetzen, sollten Sie deshalb regeln, ob E-Mails die Schriftform wahren oder nicht. Falls der Vertrag keine explizite Regelung enthält, entscheidet die praktische Handhabung: Treffen Sie und Ihr Vertragspartner während der Projektdurchführung Vereinbarungen per E-Mail, zeigen Sie dadurch, dass diese die Schriftform einhalten.

Schwieriger Nachweis bei mündlichen Vereinbarungen

Auch wenn die Schriftform vertraglich vereinbart wurde, können die Vertragspartner mündliche Vereinbarungen treffen. Die Vertragsfreiheit gestattet es, die Schriftform einzuführen und auch, sie jederzeit wieder aufzuheben. Manche Vertragspartner möchten die Aufhebung der Schriftform ausschließen und formulieren Sätze wie "Mündliche Nebenabreden sind nicht wirksam, so lange sie nicht schriftlich bestätigt sind" oder "Die Parteien verzichten hiermit unwiderruflich darauf, die Schriftformklausel aufzuheben." Doch solche Abwehrklauseln im Vertrag oder in den AGB bzw. ergänzende Sätze ändern nichts an der bestehenden Rechtslage: Die Aufhebung der Schriftform ist immer möglich.

Kommt es zum Streit, ist es allerdings schwierig, sich auf eine mündliche Nebenabrede zu einem Vertrag zu berufen. Wer das tut, muss bei Gericht beweisen, dass die Vertragspartner eine rechtlich verbindliche Vereinbarung treffen wollten. Das ist bereits dann schwierig, wenn ein schriftlicher Vertrag ohne Vereinbarung der Schriftform vorliegt. Schreibt der Vertrag die Schriftform ausdrücklich vor, ist es noch schwieriger.

Wird der Vertrag während der Projektdurchführung durch mündliche Vereinbarungen geändert oder ergänzt, besteht dasselbe Problem. Ein Sonderfall sind IT-

Anzeige
Jetzt kostenlos weiterlesen!
Abonnenten des Projekt Magazins wissen mehr!
Starten Sie jetzt unser 4-wöchiges Kennenlern-Angebot: Die Anmeldung dauert nur ein paar Minuten – Sie können also gleich weiterlesen.
  • KostenlosDas Kennenlern-Angebot kostet Sie nichts.
  • Kein RisikoSie können jederzeit kündigen, ohne dass Ihnen Kosten entstehen.
  • Einen Monat lang alles lesen4 Wochen Online-Zugriff auf alle Inhalte des Projekt Magazins.
Tech Link