Absichtserklärung

Bei einem Projekt mit mehreren Beteiligten (insbesondere Verbundprojekten) werden in der Regel vorvertraglich gegenseitige Absichtserklärungen verfasst, die die Bedingungen für ein gemeinsames Projekt definieren. Diese gemeinhin "Letter of Intent" genannten Vereinbarungen enthalten eine Beschreibung des geplanten Gegenstandes und der geplanten Leistungen der Unterzeichner, eine Geltungsdauer und oftmals eine Vertraulichkeitsvereinbarung. Trotz der oftmals juristisch ausgefeilten Texte ist ihr Wert mehr im Atmosphärischen angesiedelt. Wichtigster Effekt ist die bewusste Kenntnisnahme des Projekts durch die jeweiligen Geschäftsführer der beteiligten Unternehmen.

Relevante Beiträge im Projekt Magazin
von Prof. Dr. Uwe Braehmer
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Ein Projektvertrag bietet den Geschäftspartnern rechtliche Sicherheit. Häufig wird er von Anwälten aufgesetzt. Insbesondere in kleinen und mittelständischen Unternehmen ist es aber auch oft der Projektleiter, der den Vertrag formuliert. Prof. Dr. Uwe Braehmer erklärt, unter welchen Bedingungen man einen Vertrag ohne juristische Beratung erstellen kann und liefert eine Checkliste mit den Regelungen, die ein Vertrag enthalten sollte.
von Tanja Kaul
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Im ersten Teil dieses Beitrags wurden Möglichkeiten vorgestellt, ungewollten rechtlichen Bindungen im Vorfeld von Vertragsverhandlungen vorzubeugen. So können die potenziellen Projektpartner z.B. einen Letter of Intent (LoI)aufsetzen, um sich gegen etwaige Schadensersatzansprüche abzusichern. Im zweiten Teil ihres Beitrags liefern Tanja Kaul und Thomas Diegelmann zahlreiche Formulierungsbeispiele, die in einen LoI aufgenommen werden können, um grundsätzliche Sachverhalte zu regeln.
von Thomas Diegelmann
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Häufig sind es die Projektleiter, die mögliche Projektpartner kontaktieren und die Vertragsverhandlungen führen. Sie sind fachlich hoch qualifiziert, im Umgang mit rechtlichen Fragen und Problemen jedoch meist unerfahren. So ist vielen z.B. nicht bewusst, dass schon im Vorfeld von Verhandlungen Schadensersatzpflichten ausgelöst werden können. Tanja Kaul und Thomas Diegelmann zeigen, was man bei der Vertragsanbahnung grundsätzlich beachtet sollte und wie man mit einem Letter of Intent ungewollte rechtliche Bindungen vermeidet.
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