Absichtserklärung

Eine Absichtserklärung (auch: Letter of Intent, LoI, Memorandum of Understanding, MoU) ist ein von in Vertragsverhandlung stehenden Parteien gemeinsam verfasstes Dokument. Die Parteien bekräftigen in der Absichtserklärung ihren Willen zur Zusammenarbeit, zu ernsthaften Verhandlungen und zur Beachtung von bestimmten Rahmenbedingungen.

Hinsichtlich des angestrebten Vertragsabschlusses liefert die Absichtserklärung keine Verbindlichkeit oder juristisch ableitbaren Ansprüche einer Partei an die andere. Verbindlich und auch einklagbar können u.U. die vereinbarten Rahmenbedingungen sein, wie z.B. das Verbot mit anderen Parteien gleichzeitig zu verhandeln oder die Geheimhaltung von vertraulichen Informationen.

Bei einem Projekt mit mehreren Beteiligten (insbesondere Verbundprojekten) kommt der meist "Letter of Intent" genannten Absichtserklärung eine besondere Bedeutung zu, da sie die Zusammenarbeit im Vorfeld des Projektstarts regelt. Die Form der Absichtserklärung wird meist dann verwendet, wenn die Parteien ihre dabei entstehenden Aufwände selbst tragen. Falls bereits Beauftragungen stattfinden oder Finanzmittel fließen, genügt in der Regel die Absichtserklärung nicht mehr aus. Statt dessen schließen die Parteien üblicherweise einen Vorvertrag ab.

Relevante Beiträge im Projekt Magazin
von Prof. Dr. Uwe Braehmer
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Ein Projektvertrag bietet den Geschäftspartnern rechtliche Sicherheit. Häufig wird er von Anwälten aufgesetzt. Insbesondere in kleinen und mittelständischen Unternehmen ist es aber auch oft der Projektleiter, der den Vertrag formuliert. Prof. Dr. Uwe Braehmer erklärt, unter welchen Bedingungen man einen Vertrag ohne juristische Beratung erstellen kann und liefert eine Checkliste mit den Regelungen, die ein Vertrag enthalten sollte.
von Tanja Kaul
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Im ersten Teil dieses Beitrags wurden Möglichkeiten vorgestellt, ungewollten rechtlichen Bindungen im Vorfeld von Vertragsverhandlungen vorzubeugen. So können die potenziellen Projektpartner z.B. einen Letter of Intent (LoI)aufsetzen, um sich gegen etwaige Schadensersatzansprüche abzusichern. Im zweiten Teil ihres Beitrags liefern Tanja Kaul und Thomas Diegelmann zahlreiche Formulierungsbeispiele, die in einen LoI aufgenommen werden können, um grundsätzliche Sachverhalte zu regeln.
von Thomas Diegelmann
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Häufig sind es die Projektleiter, die mögliche Projektpartner kontaktieren und die Vertragsverhandlungen führen. Sie sind fachlich hoch qualifiziert, im Umgang mit rechtlichen Fragen und Problemen jedoch meist unerfahren. So ist vielen z.B. nicht bewusst, dass schon im Vorfeld von Verhandlungen Schadensersatzpflichten ausgelöst werden können. Tanja Kaul und Thomas Diegelmann zeigen, was man bei der Vertragsanbahnung grundsätzlich beachtet sollte und wie man mit einem Letter of Intent ungewollte rechtliche Bindungen vermeidet.
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