Fehmarnbelt-Brücke: Bundesrechnungshof warnt vor finanziellen Risiken

(20.06.2009) Der Bundesrechnungshof hat den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in einem Bericht vor finanziellen Risiken beim Bau der geplanten Fehmarnbelt-Brücke gewarnt. In dem Bericht heißt es, dass der Staatsvertrag zwischen Deutschland und Dänemark unpräzise formulierte Klauseln enthält, die die Vertragspartner zu Nachverhandlungen zwingen könnten. Das könne wiederum erhebliche Unsicherheiten für künftige Bundeshaushalte bedeuten.

Zudem bemängelt der Rechnungshof, dass das Bundesverkehrsministerium dem Bundestag in der Zwischenzeit keine aktuellen Zahlen zu den Kosten der Anbindung auf deutscher Seite vorgelegt habe. Die Zahlen, mit denen das Ministerium rechne, würden auf Preisangaben aus dem Jahr 2002 basieren. Das Bundesverkehrsministerium hatte die für Deutschland anfallenden Kosten des Brückenbaus ursprünglich auf 840 Millionen Euro veranschlagt. Der Bundesrechnungshof rechnet wegen steigender Preise und Folgekosten mit rund 1,7 Milliarden Euro.

Der Bau der Fehmarnbelt-Brücke soll die dänische Insel Lolland mit der deutschen Insel Fehmarn verbinden. Die Verkehrsminister Deutschlands und Dänemarks haben den Staatsvertrag bereits am 3. September 2008 unterzeichnet. Der Bundestag soll noch vor der Sommerpause über den Staatsvertrag und damit den Bau der Fehmarnbelt-Brücke abstimmen. Dänemark hat den Staatsvertrag bereits ratifiziert und übernimmt mit 4,4 Milliarden Euro den Großteil der gesamten Baukosten von über fünf Milliarden Euro. Deutschland trägt die Kosten für die Verkehrsanbindung im eigenen Land. Der Baubeginn ist für 2011 geplant. (mz)

Weitere Informationen: Norddeutscher Rundfunk www.ndr.de; DVZ – Deutsche Logistik-Zeitung www.dvz.de


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