Grüne wollen Milliarden-Projekt Stuttgart 21 stoppen

(17.06.2009) Bündnis90/Die Grünen wollen nach dem Wahlsieg bei der Kommunalwahl in Stuttgart das milliardenschwere Bahnprojekt Stuttgart 21 stoppen. Werner Wölfle, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stuttgarter Gemeinderat, hält einen Ausstieg aus dem Projekt rechtlich für möglich. Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur dpa sagte er, dass sich trotz der Finanzierungsvereinbarung zwischen der Bundesregierung, dem Land Baden-Württemberg und der Deutschen Bahn das Vorhaben noch stoppen ließe, wenn der politische Wille vorhanden wäre.

Wölfle verweist dabei auf eine Klausel in der Vereinbarung. Danach könne das Land Baden-Württemberg bei einer deutlichen Kostensteigerung noch aus dem Projekt aussteigen. Ursprünglich wurden die Kosten sowohl von der Deutschen Bahn als auch vom Bundesverkehrsministerium auf knapp drei Milliarden Euro geschätzt – der Bundesrechnungshof prognostizierte inzwischen jedoch Baukosten von rund fünf Milliarden Euro.

Außerdem fordert Wölfle einen Bürgerentscheid über die Zukunft des Bahnprojekts. In einem Gespräch mit dem "Focus" sagte der Fraktionschef, dass das Projekt eine "verkehrstechnische Fehlkonstruktion" sei. Dabei ließ Wölfle das Argument der Befürworter nicht gelten, dass das Projekt juristisch nicht mehr zu stoppen sei. "Ich will den sehen, der dieses Todeskommando gegen den erklärten Willen der Bürger anführt."

Das Projekt Stuttgart 21 hat das Ziel, den Stuttgarter Hauptbahnhof von einem Kopfbahnhof in einen unterirdischen Durchgangsbahnhof umzuwandeln und eine direkte Verbindung zum Stuttgarter Flughafen sowie eine Schnellbahnstrecke nach Ulm zu schaffen. Dafür müssten mehr als 50 Kilometer Tunnelröhren unter der Stadt gebaut werden. Die Planungen wurden immer wieder durch Unsicherheiten bei der Finanzierung unterbrochen. (mz)

Weitere Informationen: Mainpost www.mainpost.de; Agence France-Presse AFP www.afp.com; , Deutscher Depeschendienst ddp www.ddp.de


Aktuelle News