Projektverträge – Prüfsteine für den Projektmanager (nicht nur) im Anlagenbau

Ein Projektmanager muss die Inhalte des Projektvertrags kennen, sonst kann er Verzugsstrafen oder Mängelansprüchen des Kunden nicht vorbeugen. Für juristische Laien ist es allerdings schwierig, die wesentlichen Vertragsregelungen zu identifizieren und deren juristische Formulierungen zu verstehen. Als Orientierungshilfe – vor allem für Projektmanager im Anlagenbau – hat Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Kühnel die acht wichtigsten Punkte zusammengefasst, die in Verträgen zu beachten sind. Projektmanager gewinnen so an Beurteilungssicherheit, was u.a. für das Claimsmanagement hilfreich ist.

 

Projektverträge – Prüfsteine für den Projektmanager (nicht nur) im Anlagenbau

Ein Projektmanager muss die Inhalte des Projektvertrags kennen, sonst kann er Verzugsstrafen oder Mängelansprüchen des Kunden nicht vorbeugen. Für juristische Laien ist es allerdings schwierig, die wesentlichen Vertragsregelungen zu identifizieren und deren juristische Formulierungen zu verstehen. Als Orientierungshilfe – vor allem für Projektmanager im Anlagenbau – hat Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Kühnel die acht wichtigsten Punkte zusammengefasst, die in Verträgen zu beachten sind. Projektmanager gewinnen so an Beurteilungssicherheit, was u.a. für das Claimsmanagement hilfreich ist.

 

Verträge sind die Grundlage eines jeden Projekts. Hier sind u.a. Liefer- und Leistungsumfänge, Verantwortlichkeiten, Fristen, Änderungsprozesse und Schadenersatzregelungen niedergelegt. Um ein Projekt vertragsgerecht durchzuführen, muss der Projektmanager die Vertragsinhalte kennen. Nur dann kann er Verzugsstrafen, Schadenersatzforderungen und Mängelansprüchen des Kunden vorbeugen und ist in Konfliktfällen auf der sicheren Seite. Allerdings ist es für einen juristische Laien schwierig, die wesentlichen Vertragsregelungen zu identifizieren und die juristischen Formulierungen zu verstehen.

Im Folgenden möchte ich dem Projektmanager im Anlagenbau eine Orientierungshilfe für den Umgang mit Verträgen geben. Damit soll es ihm möglich sein, die Grundzüge eines Vertrags schnell zu erfassen. Er soll frühzeitig erkennen können, wie die Vertragsregelungen die Durchführung seines Projekts beeinflussen. Somit wird sein Blick für mögliche Gefahren geschärft, und er hat einen größeren Handlungsspielraum bei der Projektplanung und - steuerung. Außerdem kann er gezielt Fragen an Juristen stellen und die Wechselwirkungen von technischen Zusammenhängen und vertraglichen Vereinbarungen leichter erkennen. Nicht beabsichtigt ist dagegen, falsche Sicherheit zu vermitteln und juristische Expertise für überflüssig zu erklären. Der Hausjurist oder der externe Rechtsberater muss in schwierigen Situationen immer hinzugezogen werden.

Ich habe mich im Folgenden darauf beschränkt, acht Punkte herauszugreifen, die nach meiner Erfahrung vorrangig bedeutend sind. Diese Auswahl erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Im Einzelfall kann sich ein ganz anderes, hier nicht aufgeführtes Problem als entscheidend erweisen. Auch spiegelt die Reihenfolge keinen Rang wider, sondern lehnt sich an die Erscheinungsform der meisten Verträge an.

Der Projektmanager sollte anhand der aufgeführten Punkte systematisch im Vertrag oder Vertragsentwurf die entsprechenden Paragraphen aufsuchen. Bereits dies hat für ihn einen gewissen Informationswert, da er einen Überblick erhält, was vertraglich geregelt ist und was nicht. Dabei sollte er die jeweils erörterten Fragen stellen und versuchen, sie anhand des Vertragstextes zu beantworten. Die daraus erwachsende Beurteilungssicherheit wird gerade dem jungen und noch weniger erfahrenen Projektmanager eine Hilfe in der Tagesarbeit sein, z.B. für die Einschätzung von Ansätzen für das Claimsmanagement. Im Vorfeld eines Vertragsabschlusses kann er frühzeitig auf fehlende oder für die Projektdurchführung kritische Punkte aufmerksam machen.

Änderungsmanagement

Kein Vorhaben läuft so ab wie geplant. Je umfangreicher, komplexer und länger ein Projekt ist, desto wahrscheinlicher ist es, dass der tatsächliche vom geplanten Verlauf abweicht. Daraus ergibt sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die Notwendigkeit von Änderungen technischer oder organisatorischer Art. Wie die Parteien diesen Aspekt vertraglich geregelt haben, ist ein Lackmustest für den gesamten Geist des Vertrags.

Regelt der Vertrag Änderungsverfahren?

Manche Vertragsparteien glauben aus einer gewissen Naivität heraus, dass sich keine Probleme aus Änderungen ergeben werden und berücksichtigen deren Möglichkeit im Vertrag überhaupt nicht. Andere misstrauen sich gegenseitig und sind nur auf den eigenen Vorteil bedacht. In der Praxis reicht die Bandbreite der vertraglichen Regelungen für Änderungen dadurch von keiner Regelung bis hin zu kleinlichen Verfahrensschritten, die keine Abweichung gestatten. Als erstes muss der Projektmanager deshalb feststellen, ob Veränderungen überhaupt in einem Verfahren vertraglich festgelegt sind.

Professionell agierende und auf Kooperation setzende Vertragspartner bemühen sich um klare und praktikable Regelungen für das Änderungsmanagement. Dem Projektmanager sollten diese Regelungen Antwort auf folgende Fragen geben:

  • Wer sind die Beteiligten an einem Änderungsverfahren?
  • Welche Entscheidungsbefugnisse haben sie?
  • Welche Formerfordernisse für eine Auftragsänderung sind vorgesehen? (z.B. schriftlich mit Unterschrift des jeweiligen Geschäftsführers)
  • Wie muss der Auftraggeber seinen Änderungswunsch artikulieren? (z.B. mit Konstruktionszeichnungen)
  • Ist ein Voranschlag des Anlagenbauers hinsichtlich Kosten, Einfluss auf Termine und weitere vertragliche Konsequenzen vorgesehen?
  • Ist die Vergütungsfrage geregelt? (z.B. Preisanpassung oder Geltung der Preise des ursprünglichen Angebots)
  • Wie und wann erfolgt die Entscheidung des Auftraggebers über die Änderungsanforderung?
  • Unter welchen sonstigen Voraussetzungen muss der Anlagenbauer die beschlossene Änderung ausführen? (z.B. nur vorbehaltlich einer Einigung mit dem Auftraggeber über alle Fragen)
  • Gibt es Verbote oder Einschränkungen einer Änderung? (z.B. um den Anlagenbauer vor Willkür oder Überbeanspruchung durch den Auftraggeber zu schützen)
  • Sind zusätzlich erforderliche Zeit und aus der Verlängerung der Leistungszeit anfallende Kosten geregelt?
  • Sind die Verfahren für Beschleunigung, Verzögerung oder Einstellung der Arbeiten am Projektpraktikabel?
  • Unterliegen Streitigkeiten über Änderungen dem im Vertrag allgemein vorgesehenen Rechtsweg oder gibt es besondere Vorschriften zur Regelung durch Schlichtung, Schiedsgericht oder ordentliche Gerichtsbarkeit? (s. Abschnitt Streiterledigung)

Vorsicht bei fehlenden Regelungen für Änderungen!

Wenn der Vertrag oder der Vertragsentwurf keine befriedigenden Antworten auf diese Fragen gibt, ist höchste Vorsicht geboten. Die gesetzlichen Behelfe sind absolut unzureichend, und dem Projektmanager muss klar sein, dass sich nicht alle Abweichungen…

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